Stadtratssitzung in Zwickau mit Einwohnerfragestunde

Finanzen und Grundsatzbeschlüsse auf der Tagesordnung am 30. April

Bis zum zehnten Tag vor der Sitzung können Fragen eingereicht werden.

Am Donnerstag, dem 30. April, tritt der Stadtrat um 16 Uhr zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Im Bürgersaal des Rathauses geht es dann unter anderem um das Haushaltsstrukturkonzept, mit dem die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt nachhaltig verbessert werden soll. Zu den Tagesordnungspunkten gehören beispielsweise auch die Grundsatzbeschlüsse für die Weiterentwicklung des interkommunalen Gewerbestandortes Zwickau-Werdau oder zum Lückenschluss der S 293.

Ebenfalls eingeordnet ist die Einwohnerfragestunde, wobei Fragen spätestens am 10. Tag vor der Sitzung schriftlich oder per E-Mail einzureichen sind. Näheres ist der Geschäftsordnung zu entnehmen. Tagesordnung und Vorlagen sind im Ratsinfosystem zu finden.

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien 

2. Anträge der Fraktionen 

2.1. Stille Beteiligung in Vorstellungsgesprächen zur Besetzung von Stellen gemäß § 3 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 Ziff. 2 lit. b der Hauptsatzung der Stadt Zwickau 

2.2. Kommunale Positionierung zur S 293 im Rahmen der Evaluierung des Landesverkehrsplans zum Lückenschlusses der Staatsstraße S 293 

2.3. Initiative gegenüber dem Landkreis zum Schutz von Igeln und anderen nachtaktiven Kleintieren 

2.4. Prüfung der Umwidmung der Hauptstraße in einen verkehrsberuhigten Bereich 

3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen 

3.1. Haushaltsstrukturkonzept der Stadt Zwickau für die Jahre 2026-2029 

3.2. HBK Verwaltung und Bildung gemeinnützige GmbH, Geschäftsführerangelegenheiten 

3.3. Grundsatzbeschluss: Weiterentwicklung Interkommunaler Gewerbestandort Zwickau-Werdau 

3.4. Grundsatzbeschluss zur Verbesserung der regionalen Verkehrsanbindung durch den Lückenschluss der S 293 (Mitteltrasse) 

4. Einwohnerfragestunde (17:00 – 18:00 Uhr) 

5. Anfragen der Stadträte 

6. Informationen der Verwaltung 

7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung 

Logo Stadt Zwickau (© Stadt Zwickau)

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